Beschäftigte haben bei einem Arbeitsunfall Anspruch auf medizinische und berufsfördernde Maßnahmen bzw. Lohnersatzleistungen gegen den gesetzlichen Unfallversicherungsträger. Insofern stellt sich insbesondere bei betrieblichen Sportveranstaltungen regelmäßig die Frage, ob sie unfallversichert sind. Die bisher äußerst vagen Abgrenzungskriterien der Rechtsprechung hat das Bundessozialgericht (BSG) in einem Urteil vom 15. November 2016 (B 2 U 12/15 R) konkretisiert und eine Rechtsprechungsänderung angekündigt. In dem zu entscheidenden Fall hat das BSG den Unfallversicherungsschutz des Klägers im Wesentlichen abgelehnt, weil die streitgegenständliche Sportveranstaltung auch Externen offen stand.

Beschäftigte sind unfallversichert, wenn sie an einer Sportveranstaltung teilnehmen, die in sachlichem Zusammenhang zu ihrer Tätigkeit steht, also im Wesentlichen dem Unternehmen dient. Das ist in drei Konstellationen der Fall: (1) wenn der Beschäftigte eine Vertragspflicht erfüllt oder (2) wenn es sich um Betriebssport bzw. (3) eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung handelt. Hier kam der letztgenannte Fall in Betracht. Die Erfüllung der Voraussetzungen wurde vom BSG aber im Urteilsfall verneint.

Sportveranstaltungen, etwa ein internes Fußballturnier, unterfallen als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen dem Unfallversicherungsschutz, wenn die Förderung des „Wir-Gefühls“ in der Belegschaft der vordergründige Zweck der Veranstaltung ist. Die dafür maßgeblichen Kriterien hat das BSG jüngst konkretisiert. So muss die Veranstaltung allen oder zumindest allen Beschäftigten einer bestimmten Abteilung offen stehen und die Teilnahme aller erwünscht sein. Das ist etwa nicht der Fall, wenn sich die Einladung an alle „Fußballfans und Kicker“ richtet – weil damit klargestellt ist, dass nur diejenigen teilnehmen sollen, die dem Sport zugeneigt sind. Dann stehe die Förderung des Gemeinschaftsgefühls nicht mehr im Vordergrund. Schließlich muss die Veranstaltung auch Programmpunkte enthalten, die nicht sportinteressierte Beschäftigte einbeziehen, etwa Getränkestände, Musik oder eine Tombola. Maßgeblich ist dabei nicht, wie viele Betriebsangehörige tatsächlich an der Veranstaltung teilnehmen, sondern wie diese konzeptioniert ist. Zudem muss eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung Externe weitgehend ausschließen, da ansonsten nicht mehr die Förderung des Gemeinschaftsgefühls im Vordergrund steht. In diesem Zusammenhang hat das BSG bisher die Teilnahme von Familienangehörigen als unschädlich angesehen. Es hat allerdings nunmehr angekündigt, diese Rechtsprechung zu ändern. Damit ist davon auszugehen, dass in Zukunft bereits die Einladung von Familienangehörigen den Versicherungsschutz ausschließen dürfte.

Im Ergebnis sollten Arbeitgeber vor jeder betriebsinternen Sportveranstaltung den Zweck, das Wir-Gefühl innerhalb der Belegschaft zu fördern, formal verdeutlichen, etwa durch die Klarstellung in der Einladung, dass alle Beschäftigten zur Teilnahme an einer Gemeinschaftsveranstaltung aufgerufen sind, und die weitgehende Vermeidung der Teilnahme von Externen.