Der BFH hat sich kürzlich – wieder einmal – mit dem Thema der Einkünfteerzielungsabsicht bei den Er-tragsteuern in einem Urteil vom 18. April 2018 (I R 2/16) zu Wort gemeldet. Wie immer bei diesem Thema war im Ergebnis die Anerkennung von Verlusten zur Verrechnung mit anderen positiven Einkünften strittig. Ein steuerlicher Verlust kann nur berücksichtigt werden, wenn er aus einer steuerlich relevanten Tätigkeit stammt. Die davon abzugrenzenden Tätigkeiten ohne steuerliche Relevanz werden mit dem im Steuerrecht sonst nicht anzutreffenden Begriff der „Liebhaberei“ belegt. Hier musste also entschieden werden, ob die Tätigkeit insgesamt zu einem positiven Ergebnis führen konnte.

Im Urteilsfall ging es darum, dass durch ein Steuergestaltungsmodell bei einem Kapitalanleger zunächst aus dem fremdfinanzierten Erwerb von Schuldverschreibungen in den ersten Jahren negative Ergebnisse angefallen waren, die der Kläger des Ausgangsverfahrens mit positiven Einkünften verrechnen wollte. Vor der Erzielung von positiven Einkünften sollte die Einkunftsquelle dann aber unentgeltlich auf eine andere Rechtspersönlichkeit übertragen werden. Die Anlage war auf 10 Jahre konzipiert, insgesamt hätte sich über diese Laufzeit ein Überschuss ergeben. Der BFH entschied hierzu, dass ein Verlust nur anzuerkennen ist, wenn bei der Prognose der zukünftigen Ergebnisse bereits bei dem ersten Einkünftebezieher ein Überschuss zu erwarten ist. Die Verrechnung der späteren Einkünfte bei einem unentgeltlichen Rechtsnachfolger mit dem vorangegangenen Verlust des Rechtsvorgängers ist nur in Ausnahmefällen möglich. Das Steuersparmodell griff in diesem Fall deshalb nicht, weil keine Ausnahmesituation vorlag. Die Übertragung auf einen anderen Rechtsträger – hier eine Kapitalgesellschaft im niedrig besteuernden Ausland – war schließlich von vornherein geplant.

Für andere Bereiche gehen die Rechtsprechung und auch die Finanzverwaltung von folgenden Prognosezeiträumen aus:

Landwirtschaftliche Betriebe:

  • mit gepachtetem Grund: Pacht-zeit der Grundstücke
  • mit eigenem Grund und Boden: 10 Jahre und u. U. länger

Forstbetriebe:

  • gesamte Umtriebszeit der gepflanzten Bäume (ggf. 100 Jahre und länger)

Gewerbebetriebe:

  • mindestens 5 Jahre, aber auch bis 10 Jahre

Vermietete Grundstücke:

  • i. d. R. 30 Jahre

Eine generationenübergreifende Beurteilung ist von der Rechtsprechung sowohl bei Forstbetrieben als auch bei Vermietung und Verpachtung akzeptiert worden. Bei diesen Einkunftsarten sind langfristige Prognosezeiträume wegen der Art der Investitionen üblich.

Aber wie häufig im Steuerrecht: Es kommt auf die Gegebenheiten des Einzelfalls an!